Erneuerbare Energien nicht zum Sündenbock für Preiserhöhung machen

Dazu erklärte Kurt Haffner, die Liberalisierung des Strommarktes habe zu einem ruinösen Preisdumping geführt, obwohl noch gar nicht klar sein konnte, wie hoch die tatsächlichen Belastungen sein würden. So hätten die Auswirkungen von mittlerweile zwei Verbändevereinbarungen kaum abgeschätzt werden können. „Die Fördermaßnahem der rot-grünen Bundesregierung zum Sündenbock für die Preiserhöhungen zu machen ist in hohem Maße unehrlich“, sagte Haffner.

„Ganze 0,2 Pfennige Mehrpreis pro Kilowattstunde macht nach Berechnungen des Gesetzgebers die Förderung von Fotovoltaik, Biomasse, Erdwärme, Wasser- und Windkraft gegenwärtig aus“, rechnete Heinz Schäffer vor. Dazu komme noch ein Betrag zwischen 0,1 und 0,2 Pfennig für die Förderung der Kraft-Wärmekopplung. EnBW wolle aber fast einen Pfennig mehr.

Hans-Martin Hartmann erinnerte an Warnungen von Kennern des Strommarktes bereits vor einem halben Jahr, der ruinöse Wettbewerb auf dem Strommarkt könne so nicht weitergehen. Die jetzt vorgenommene Preiserhöhung sei nichts weiter als eine überfällige Preiskorrektur, die den Kunden unter einem falschen Etikett vermittelt werden soll. Er sagte weiter, es sei bedauerlich, „wenn den Erneuerbaren Energien abermals der Stempel des Negativen aufgedrückt wird. Den großen Energieversorgern stünde es besser an, sich an die Spitze der Bewegung für CO2-freie Stromproduktion zu setzen“. Mit dem EEG sei ein weltweit einmaliges Förderprogramm gelungen, das dem Markt das „Stop and Go“ von bisherigen Förderprogrammen erspare. Es führe zu Planungssicherheit bei Industrie und Handwerk, sowie zu progressiver Innovation.